PlanBude-Container und Ergebnisse des Beteiligungsprozesses

Im Rahmen des Abbruchs der Esso-Häuser hat das Bezirksamt die PlanBude GbR mit der Durchführung eines umfassenden Beteiligungsverfahrens für das Bebauungsplanverfahren St. Pauli 45 beauftragt. Um die Interaktion mit den Bürgerinnen und Bürgern zu gewährleisten und eine sichtbare Präsenz im Stadtteil zu demonstrieren, wurden die PlanBude Container vor Ort aufgestellt. Die Finanzierung der Container wurde bis Ende Februar 2015 (Ende der aktiven Beteiligungsphase), durch die Bayerische Hausbau übernommen. Im März 2015 wurden dann die ersten Sondermittel i.H.v. 3.500 Euro für die weitere Bereitstellung der Container – in den Monaten März, April, Mai – beschlossen. Zuletzt beschloss die Bezirksversammlung 8.500 Euro für die Miete der Container bis zum Abschluss des städtebaulichen Vertrages, voraussichtlich im Oktober 2018. Neben der Kommunikation zwischen den Bürger/innen und Interessengruppen dienen die PlanBuden-Container der Aufarbeitung und Dokumentation der Beteiligungsergebnisse.

Vor diesem Hintergrund frage ich das Bezirksamt:

  1. Welche Mittel, in welcher Höhe und wofür wurden der PlanBude GbR seitens des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung bisher zur Verfügung gestellt? (Bitte nach Mittelbezeichnung, Art der Mittel, Volumen und Verwendungszweck aufschlüsseln)
  2. Wie wurde die Bereitstellung der Container ab Juni 2015 bis heute hinsichtlich der Finanzierung sichergestellt und welche Mittel und welcher Höhe wurden dafür von wem bereitgestellt?
  3. Gibt es Erkenntnisse darüber, wie viele Bürgerinnen und Bürger die PlanBude-Container als Interaktionspunkt genutzt haben und in welcher Form? Wenn ja, wie viele Bürgerinnen und Bürger haben sich beteiligt. Wenn nein, warum wurde dies nicht dokumentiert?
  4. Wie stellen sich die Erkenntnisse und Ergebnisse über den Beteiligungsprozess bis dato insgesamt dar und wann werden diese in welcher Form wo präsentiert – veröffentlicht?
  5. Geht das Bezirksamt davon aus, dass der städtebauliche Vertrag im Oktober 2018 abgeschlossen werden kann? Wenn ja, was spricht dafür und wie ist der Stand des Verfahrens? Wenn nein, warum nicht und was unternimmt das Bezirksamt, um das Verfahren zügig zum Ende zu bringen?21-4185, PlanBude-Container und Ergebnisse des Beteiligungsprozesses – Antwort
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