Archiv der Kategorie: Aktuelle Wahlperiode

Wochenmärkte in Hamburg-Mitte

Im Bezirksamtsbereich Hamburg-Mitte gibt es zahlreiche Wochenmärkte, die zum Teil vom Bezirksamt organisiert werden, zum Teil aber auch von privaten Anbietern. Die Attraktivität dieser Wochenmärkte entwickelt sich offenbar recht unterschiedlich. Bei einigen Wochenmärkten besteht ein Nachfrageüberhang an Marktfläche, bei anderen … Weiterlesen

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Verkauf der City-Hochhäuser?

Die Nutzung und weitere Entwicklung der City-Hochhäuser am Klosterwall wird seit vielen Jahren intensiv diskutiert – insbesondere auch im Zusammenhang mit der Erhaltenswürdigkeit dieses Gebäudekomplexes. Die Bezirksverwaltung hat sich bereits zu Beginn dieser Legislaturperiode erneut – wie schon in der … Weiterlesen

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‘Vertrag für Hamburg’ (2)

Laut Antwort auf die Kleine Anfrage vom 17. November 2011 (A 20/85/11) zum ‚Vertrag für Hamburg’ wurden die vereinbarten Berichte an den Wohnungsbaukoordinator fristgerecht übersandt. Diese Berichte wurden von dem Vorsitzenden der Bezirksversammlung unterschrieben. Bis heute sind sie den Fraktionen … Weiterlesen

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Nachhaltigkeit der Raum- und Sozialversorgung für Obdachlose im Bezirk

Am 01.11.2011 hat die Stadt ihr Winternotprogramm 2011-12 für Obdachlose gestartet, um zwischen November und April kostenlose Schlafplätze zur Verfügung zu stellen. Über das Stadtgebiet sollen 82 Wohncontainer verteilt sein. In einem ehemaligen Bürogebäude in der Spaldingstraße in der Nähe … Weiterlesen

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Untere Straßenverkehrsbehörde

Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde unter dem CDU-geführten Senat angestrebt, dass die Untere Straßenverkehrsbehörde auf die Bezirke verlagert werden soll. Zu einer Umsetzung ist es aufgrund der vorgezogenen Wahlen nicht mehr gekommen. In der täglichen Arbeit auf der bezirklichen … Weiterlesen

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Zufriedenstellende Erschließung der Elbphilharmonie

Mit der Drucksache 20/1215 vom 09.08.2011 bittet der SPD-geführte Senat die Bürgerschaft um die nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Verpflichtungen nach § 37 Absatz 4 LHO. Gleichzeitig berichtet dieser Senat über neue Erkenntnisse hinsichtlich der Verkehrsprog-nosen in der westlichen HafenCity und … Weiterlesen

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Bezirklicher Ordnungsdienst in Hamburg-Mitte

Der Aufgabenbereich des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) umfasst ausweislich der Bürgerschaftsdrucksache 18/3595 die „Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt“ und die „Verbesserung der öffentlichen Ordnung“. Dies beinhaltet u.a. die Überwachung des ruhenden Verkehrs, das Ahnden von Verunreinigungen öffentlicher Wege und Plätze … Weiterlesen

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Sachstandsbericht zum Bau des Maritimen Einkaufszentrums

Auf dem Gelände der ehemaligen Pahl-Werft entsteht das “Maritime Einkaufszentrum“ Finkenwerder, welches aus zwei Lebensmittelmärkten mit anteiligen Flächen für Gastronomie, Büronutzung und Dienstleistungsbetrieben sowie einer Freiraum-/Außenraumgestaltung beseht. Bisher wurde allerdings nur der Aldi-Markt (Baubeginn 12. Juli 2010) fertiggestellt. Mit der … Weiterlesen

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Was wird aus dem städtischen Grundstück am Finkenwerder Landscheideweg 250?

Das Grundstück Finkenwerder Landscheideweg 250 mit aufstehendem Gebäude befindet sich nach diesseitigem Kenntnisstand im Eigentum der Stadt. Es ist von drei Seiten umgeben von Obstanbauflächen eines Landwirts. Bei dem Gebäude handelt es sich um ein altes Bauernhaus, das nicht bewohnt … Weiterlesen

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Vertrag für Hamburg – Fortschritte im Wohnungsbau?

In der Sitzung der Bezirksversammlung am 19. Mai dieses Jahres wurde der ‚Vertrag für Hamburg’ ohne Ausschussberatung in vorauseilender Dienstbarkeit gegenüber dem Senat mehrheitlich beschlossen. Der in wesentlichen Punkten daraufhin geänderte Vertragstext wurde dem Hauptausschuss am 31. Mai zur Kenntnis … Weiterlesen

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