Schlagwort-Archive: Stefan Busch

Ortsamtskantine Billstedt: CDU fordert die Aussetzung der Kündigung

Das Bezirksamt Hamburg-Mitte beabsichtigt, die beliebte Kantine im Ortsamt Billstedt im Juli dieses Jahres aus Sanierungsgründen zu schließen. Mit erschwinglichen Preisen für einen Mittagstisch gilt die Kantine als sozialer Treffpunkt für viele ältere Menschen und stellt ein Stück Billstedter Stadtteilkultur … Weiterlesen

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Ortsamtskantine Billstedt II

Die Ortsamtskantine Billstedt ist eine Betriebskantine, die neben den Bediensteten des Bezirksamtes auch von Polizei, Feuerwehr, HVV, Besuchern des Ortsamtes in amtlichen Angelegenheiten sowie von vielen Billstedtern genutzt wird. Der Betreiber ist seit 22 Jahren am Standort. Ihm wurde zum … Weiterlesen

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Ortsamtskantine Billstedt erhalten – Moratorium schaffen!

Mittels der Initiative Drs. Nr. 21-3756 hat sich die CDU-Fraktion für den Erhalt der Kantine im ehemaligen Ortsamt Billstedt eingesetzt. Obwohl die CDU Anfragen mit der Drs. Nr. 21-3792 sowie der Drs. Nr. 21-3843 eingereicht hatten, bestehen weiterhin Unklarheiten darüber, … Weiterlesen

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Neuer bezirklicher Ordnungsdienst

Im Rahmen der Umsetzung des sogenannten Vier-Säulen-Modells (Parkraumüberwachung, Ordnungs-widrigkeiten-Management, Zentrales Anliegenmanagement, Stärkung der Kooperation mit der Polizei) wurde der Bezirkliche Ordnungsdienst (BOD) destrukturiert und im Anschluss aufgrund eines Beschlusses des Senats am 1. Januar 2014 aufgelöst. In der Folge ist … Weiterlesen

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Ortsamtskantine Billstedt

Die Betriebskantine im Ortsamt Hamburg-Billstedt liegt im Erdgeschoss des Ortsamts-Gebäudekomplexes. Sie ist eine beliebte und von vielen Billstedtern genutzte Einrichtung im Stadtteil. Die zentrale Lage am Marktplatz im Gebäude des Ortsamts, und damit im Centrum Billstedts gelegene „Stadtteilküche“ ist bei … Weiterlesen

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Regionale Wirtschaftsförderung – Gewerbeflächenentwicklungskonzept für Hamburg-Mitte

Ergänzend zur Kleinen Anfrage „Regionale Wirtschaftsförderung für Kleinbetriebe und Existenzgründer – Freie Gewerbegrundstücke der FHH“ (Drs. 21-0464, 13.11.2014) ergeben sich aus der Antwort des Bezirksamtes weitere Fragen zur Tätigkeit des Bezirksamtes im Bereich der regionalen Wirtschaftsförderung. Vor diesem Hintergrund fragen … Weiterlesen

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Sachstand Verwaltungsmodernisierung – Kennzahlen und Benchmarking für das Bezirksamt Hamburg-Mitte

In der Drs.18-2498 vom 26.06.2005 bezüglich „Eine moderne, effiziente und kundenfreundliche Verwaltung für die Wachsende Stadt“ hat der Senat eine Modernisierung der Hamburger Verwaltung initiiert.  Bestandteil der Modernisierung ist die Einführung eines auf Kennzahlen basierenden Benchmark-Systems. In der Drs. 18-7615 … Weiterlesen

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Bezirksamt Hamburg-Mitte setzt Spielhallengesetz nicht um

Seit dem 16. Juli 2013 sind die Bezirksämter für die Durchführung des Spielhallengesetzes zuständig. Demnach hatte die Bezirksversammlung im September 2013 den interfraktionellen Antrag der SPD und der Grünen:  „Spielhallenkontrollen beginnen!“ einstimmig beschlossen. Der Antrag forderte das SPD-geführte Bezirksamt auf, … Weiterlesen

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Hamburger Spielhallengesetz konsequent durchsetzen!

Die einzelnen Bezirksämter sind seit Juli 2013 umfassend für die Durchführung des Hamburger Spielhallengesetzes zuständig. Mit der Drucksache XX/4390 „Spielhallenkontrollen beginnen!“ (2013) hat die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte das Bezirksamt einstimmig aufgefordert, von Anfang an durchgreifend von der neuen Zuständigkeit zur Durchführung … Weiterlesen

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Durchführung des Spielhallengesetzes im Bezirk-Mitte?

Die Bezirksversammlung hat die Drs. XX/4390 „Spielhallenkontrollen beginnen!“ am 19.9.2013 einstimmig beschlossen. Im Petitum heißt es unter Punkt 2: „Innerhalb eines Jahres sollen alle Spielhallen des Bezirks von einem Mitarbeiter der Verwaltung aufgesucht und überprüft worden sein. Am Ende dieser … Weiterlesen

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