unsere Politik in der Bezirksversammlung
Mehr für
Hamburg-Mitte.
Für einen starken, sicheren und ökologisch wertvollen
Bezirk Hamburg-Mitte.
Für einen starken, sicheren und ökologisch wertvollen
Liebe Hamburgerinnen
und Hamburger!
An dieser Stelle informieren wir Sie über unsere Politik in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte. Wir laden Sie ein, sich hier einen Eindruck unserer parlamentarischen Arbeit zu verschaffen. Sie erhalten u.a. Einblick in die politische Gremienarbeit im Bezirk, aktuelle Termine und die Anträge, Anfragen und Pressemeldungen unserer Fraktionsmitglieder.
Die CDU-Abgeordneten in der Bezirksversammlung verstehen sich als Interessenvertreter von über 300.000 Bürgern in Hamburg-Mitte. Ihre Meinung, Ihre Verbesserungsvorschläge und Ideen sind daher unser Anliegen.
Kommen Sie gern auf uns zu.
SubtitleAktuelles aus Hamburg-Mitte
Some description text for this item
Aktuelles aus Hamburg-Mitte
Einführung eines Bezirklichen Kontrolldienstes in Hamburg-Mitte – Verlässliche Kontrollen, Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung bei Großveran-staltungen und im öffentlichen Raum
Erhebliche Defizite in Sachen Sauberkeit und Ordnung zeigten sich in den letzten Jahren in öffentlichen Grün- und Parkanlagen sowie auf öffentlichen Freiflächen. Aber auch Vermüllung, nächtliche Ruhestörungen, Wildwuchs bei Großveranstaltungen sowie Trinkgelage auf öffentlichen Plätzen haben zugenommen.
Im Koalitionsvertrag haben SPD, CDU und FDP deshalb die Etablierung eines Bezirklichen Kontrolldienstes (BKD) in Hamburg-Mitte vereinbart. Mit dem Antrag für die Bezirksversammlung wollen wir mit einer höheren Kontrolldichte für verlässliche Kontrollen im öffentlichen Raum in Hamburg-Mitte sorgen und eine stärkere Ahndung von Ordnungswidrigkeiten ermöglichen. Für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Gewerbetreibenden wollen wir erreichen, dass eine Verbesserung der derzeitigen Situation erkennbar und spürbar ist.
10.000 neue Bäume für Hamburg-Mitte
Die Koalition aus SPD, CDU und FDP hat heute am 20.05.2021 in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte ihr Vorhaben bekräftigt, 10.000 neue Bäume in Hamburg-Mitte zu pflanzen. Weiterhin soll eine Fläche am Haßloredder hinsichtlich ihres Potentials als Ausgleichsfläche geprüft werden. Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag mit großer Mehrheit zu.
Ausweitung der festen Abstellflächen für E-Scooter in Hamburg-Mitte
Auf Antrag der Koalition aus SPD, CDU und FDP hat die Bezirksversammlung beschlossen, das Projekt auszuweiten und weitere feste Abstellflächen in der Innenstadt zu schaffen. So sollen die festen Punkte auch an besonders problematischen Orten in St. Georg, der Alt- und Neustadt, der Hafencity und auf St. Pauli geschaffen werden. Der Ausschuss für Mobilität der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte soll dabei im weiteren Verfahren beteiligt werden.