Weihnachtsmärkte im Bezirk Hamburg-Mitte – Beispiel Weihnachtsmarkt Jungfernstieg

Anfang dieses Jahres fand die öffentliche Ausschreibung zur Vergabe der Veranstaltung Weihnachtsmarkt Jungfernstieg (zwischen Neuer Jungfernstieg und Ballindamm) statt und wurde am 08. Januar 2016 im Amtlichen Anzeiger Nr. 2 veröffentlicht. Die Veranstaltung soll für fünf Jahre mit der Option auf zwei weitere Einzeljahre beginnend ab 2016 vergeben werden. Entgegen der Vorjahre, wo der Weihnachtsmarkt „Winterzauber“ auf dem Jungfernstieg zum 06.01. endete, soll nun laut Ausschreibung die Veranstaltung bereits zum 30.12. enden.

Bereits jetzt kommt es durch die Vielzahl und Dauer der Veranstaltungen zu einer Überbeanspruchung der Fläche am Jungfernstieg und erstmals fand die Feiertagsverordnung (Drs.-Nr. 21-1663) Anwendung. Aufgrund dieser Verordnung dürfen in 2016 die hamburgweit bekannten und international besuchten Sportveranstaltungen „Triathlon“ und „Cyclassic“ keine Verkaufsstände am Jungfernstieg betreiben und wurden auf Ausweichflächen wie Großneumarkt etc. vertröstet.

Vor diesem Hintergrund fragen wir das Bezirksamt:

1. Darf ein Veranstaltungszeitraum wie z.B. der o.g. Weihnachtsmarkt Jungfernstieg nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung verlängert werden? Wenn ja, durch welches Gremium und aufgrund welcher rechtlichen Grundlage? Wenn nein, warum nicht?

2. Wenn eine Verlängerung z.B. des Weihnachtsmarktes auf dem Jungfernstieg nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung beschlossen werden würde, wäre dies ein Präzedenzfall für alle anderen Betreiber von Weihnachtsmärkten und könnte eventuell ein Maßstab künftigen Handels sein? 

3. Strebt das Bezirksamt Hamburg-Mitte eine Vereinheitlichung der Öffnungszeiten von Weihnachtsmärkten an und berücksichtigt dies bereits jetzt bei Genehmigungen bzw. öffentlichen Ausschreibungen?

4. Wo befinden sich im Bezirk Hamburg-Mitte Weihnachtsmärkte und in welchem Zeitraum  dürfen diese betrieben werden? Bitte detailliert nach Ort bzw. Straße/Platz und Datumsangaben auflisten.

5.  Welche Weihnachtsmärkte wurden im Bezirk Mitte bisher öffentlich ausgeschrieben? Bitte auflisten nach Standort, Ausschreibungszeitpunkt, Laufzeit, Verlängerungsoption und Beginn der erneuten Ausschreibung. 

6. Gibt es Planungen im Bezirk, zukünftig weitere Weihnachtsmärkte öffentlich auszuschreiben? Wenn ja, welche und zu welchem Zeitpunkt?

21-1959 Weihnachtsmärkte im Bezirk Hamburg-Mitte – Antwort

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