CDU kritisiert Entscheidung von SPD und Grünen im Regionalausschuss
Die Ablehnung des CDU-Antrags zur Überprüfung der Radverkehrsführung an der Ostfrieslandstraße / Emder Straße durch SPD und Grüne stößt bei der CDU-Fraktion auf deutliche Kritik. Aus Sicht der CDU wurde eine wichtige Chance vertan, die Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer in Finkenwerder kurzfristig zu verbessern.
Der Antrag zielte darauf ab, eine unübersichtliche und potenziell gefährliche Verkehrssituation an der stark frequentierten Kreuzung zu überprüfen und geeignete Maßnahmen einzuleiten. Insbesondere die dort vorhandene, schwer erkennbare bauliche Aufschüttung stellt nach Einschätzung der CDU ein erhebliches Sturzrisiko dar – vor allem bei Nässe und Dunkelheit.
Dazu erklärt das CDU-Mitglied im Regionalausschuss Finkenwerder, Pascal Wille: „Hier ging es nicht um Ideologie, sondern um konkrete Verkehrssicherheit für den Radverkehr. Die aktuelle Situation ist für Radfahrer und Radfahrerinnen schwer nachvollziehbar und birgt reale Gefahren. Dass SPD und Grüne unseren Vorschlag zur einfachen Überprüfung und möglichen Verbesserung abgelehnt haben, ist aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar.“
Die CDU hatte vorgeschlagen, die Verkehrssituation fachlich prüfen zu lassen und auf Grundlage der Ergebnisse Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit umzusetzen. Bereits kleinere bauliche Anpassungen hätten dazu beitragen können, das Unfallrisiko deutlich zu reduzieren. „Was dagegen spricht die Fachbehörde darum zu bitten bei nächster Gelegenheit einmal die Situation in Augenschein zu nehmen und ggf. Vorschläge für eine kurzfristige Entschärfung der Situation zu unterbreiten und umzusetzen entzieht sich vollständig meinem Verständnis; Argumente, die dagegen sprechen, hat die Koalition in der Sitzung jedenfalls nicht vorgebracht“, so Fabian Haase, Sprecher der CDU-Fraktion im Regionalausschuss Finkenwerder.
Die CDU-Fraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer in Finkenwerder verbessert wird, und dass das Thema erneut auf die politische Agenda kommt.
23-1516_Überprüfung_Fahrradweg_Ostfrieslandstraße_Emder_Straße_Finkenwerder