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Archiv der Kategorie: Anträge
Bezirksamtsleiter Markus Schreiber sollte endlich Konsequenzen ziehen!
Fast täglich kommen neue, schlimme Details über die gravierenden Versäumnisse im Fall des an einer Methadonvergiftung gestorbenen 11jährigen Mädchens Chantal ans Tageslicht. Nachdem sich der Bezirksamtsleiter Markus Schreiber zu Beginn noch schützend vor seine Jugendamtsleiterin stellte, versuchte seine Hände in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Jörn Frommann, Jugendamt
Einsicht in Akten des Fachamts Jugend- und Familienhilfe in der Sache des Pflegekindes Chantal
Der tragische Tod der elfjährigen Chantal aus Wilhelmsburg am 16. Januar wirft für alle Betroffenen und für die Öffentlichkeit Fragen nach den Ursachen und nach der Verantwortlichkeit auf. Die Polizei ermittelt nach diesseitigem Kenntnisstand sowohl gegen den leiblichen Vater des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelle Wahlperiode, Anträge
Verschlagwortet mit Jugendamt
Schulbibliotheken in Hamburg-Mitte erhalten
2009 startete ein Zwei-Millionen-Euro-Pilotprojekt um zunächst an neun Schulen mit Unterstützung der Hamburger Öffentlichen Bücherhallen (HÖB) moderne Schulbibliotheken einzurichten: http://www.hamburg.de/bsb-pressemitteilungen/1372142/2009-04-14-bsb-bksm-schulbibliotheken.html Der Senat schuf so in allen neun Bibliotheken multimediale Angebote, Lesezonen und Arbeitsplätze für die Schülerinnen und Schüler. Während der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelle Wahlperiode, Anträge
Verschlagwortet mit Bernd Ohde, Constance Manzke
Verlagerung der Kompetenzen der Unteren Straßenverkehrsbehörde auf die Bezirke
Einsparungen in der Hamburger Verwaltung sind Bestandteil der dringend notwendigen Haushaltskonsolidierung. Eine effiziente Verwaltung zeichnet sich durch klare Aufgabenzuordnung aus. Um Doppelarbeit zu vermeiden ist dem Subsidiaritätsprinzip zu folgen, wonach der unteren Verwaltungsebene die von dieser am sinnvollsten zu übernehmende … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Jörn Frommann
Wahlkreiseinteilung im Bezirk Hamburg-Mitte
Für die Wahlkreiseinteilung und die Verteilung der nach Wahlkreislisten zu vergebenden Sitze auf die Wahlkreise hat die Bezirksversammlung gem. § 3 Abs. 2 BezVWG einen Vorschlag an die Wahlkreiskommission zu beschließen. Der erste Bericht der Wahlkreiskommission an die Bürgerschaft ist … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelle Wahlperiode
Verschlagwortet mit Dr. Gunter Böttcher, Holger Schmidt, Jörn Frommann
Mehr Transparenz beim Vertrag für Hamburg schaffen!
Dank der Politik der CDU-geführten Senate in den vergangenen Jahren hat sich die Bevölkerungsentwicklung in Hamburg positiv entwickelt. Dieses erhöht zunehmend den Druck auf den Wohnungsmarkt. Nach jüngsten Veröffentlichungen des Statistikamts Nord stieg die Einwohnerzahl im ersten Halbjahr 2011 stärker … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Jörn Frommann, Wohnungsbau
Erhalt des Gängeviertels – auch für die Öffentlichkeit
Vor wenigen Monaten wurde das Gängeviertel als Sanierungs- und Stadtumbaugebiet förmlich festgelegt. Zudem wurden kürzlich die bisher noch nicht unter Denkmalschutz stehenden Gebäude unter Schutz gestellt, so dass nun das gesamte Gängeviertel in die Denkmalliste eingetragen ist. Damit können die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Dr. Gunter Böttcher, Gängeviertel
Müllproblem in der HafenCity
Die HafenCity ist als eines der markantesten Stadtentwicklungsvorhaben Europas ein hochfrequentierter Ort. Der neue Hamburger Stadtteil ist Besuchermagnet für viele Touristen, Architekturinteressierte und Hamburger. Die öffentlichen Räume sind von hoher Aufenthaltsqualität. In krassem Widerspruch zu den Ansprüchen der Bewohner wie … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Dr. Gunter Böttcher, HafenCity
Akteneinsicht Wohnunterkunft Billstieg
Der Ausschuss für Sozialraumgestaltung hat am 10. November die Wohnunterkunft am Billstieg in Billbrook besucht. Nach weitestgehend übereinstimmender Auffassung der Abgeordneten besteht dringender Handlungsbedarf im Hinblick auf eine menschenwürdigere Form der öffentlichen Unterbringung. Die Anhörung im Anschluss an die Besichtigung … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Billstedt, Öffentliche Unterbringung
Folgeschäden durch Streusalze auf Gehwegen (UA)
Das Hamburgische Wegegesetz besagt, dass bei Glätte Tausalze und tausalzhaltige Mittel nicht verwendet werden dürfen. Dennoch streuen Privatpersonen jedes Jahr aufs Neue – ganz nach dem Motto „Viel hilft viel“ – große Mengen Salz vor ihre Haustüren und auf die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelle Wahlperiode, Anträge
Verschlagwortet mit Bernd Ohde, Kathrin Zühlsdorf